Bei der von der Stadt Wien eifrig als „Gratis-Nachhilfe“ beworbenen „Förderung 2.0“ handelt es sich weniger um eine Nachhilfe im engeren Sinn, als um ein Förderkurssystem. Dieses wird zum einen an den Schulen, aber auch an den VHS der Stadt angeboten. Die FPÖ hat die Einbindung der VHS von Anfang an kritisiert und den Verdacht einer Quersubventionierung der chronisch unter Geldmangel leidenden VHS befürchtet. „Diese Befürchtungen werden nun in einem aktuellen Bericht des Stadtrechnungshofes bestätigt“, so der freiheitliche LAbg. Wolfgang Aigner.
Der Stadt-RH bemängelt (Seite 11 und 27 des Berichtes), dass die Planungskosten für die VHS-Kurse viel zu hoch angesetzt wurden. Anstelle von geplanten 21 Mio € wurden den VHS am Ende nur 14 Mio ausgezahlt, dennoch verblieben nicht verbrauchte Restmittel in der Höhe von 4 Mio €.
Aigner: „Es müssen alle Alarmglocken schrillen, wenn der Stadt-RH zu realitätsnäheren Kostenschätzungen mahnen muss, die sich auch auf die Budgetplanung der Stadt Wien auswirken müssen( S 12).“ Weiters ist es – nicht zuletzt im Hinblick auf die angespannte Finanzlage der Stadt Wien – unverständlich, dass nicht verbrauchte Mittel nicht an die Stadt zurückflossen, sondern bei der VHS verbleiben konnten. „Die Befürchtung, dass hier die finanzschwachen VHS eine Extra-Subvention erhalten, ist damit bestätigt“, so GR Aigner.
Ztl.: Evaluierung ist ebenfalls eine Farce
Die vielfach angekündigte Evaluierung entpuppt sich ebenfalls als eine Farce (S 9). Zuständig hierfür ist ein interner Evaluierungsausschuss, der mit 3 Vertretern der Stadt Wien und dem Geschäftsführer der VHS besetzt war. „Eine Objektivitätsvermutung sollte diesen Personen nicht entgegenbracht werden“, bezweifelt Aigner die Sinnhaftigkeit dieses Modells. Die viel zitierte externe Evaluierung fand verspätet und in Form bloßer Umfragen statt. Anstelle im September 2017 lag im Zeitpunkt der RH-Prüfung im Dezember immer noch kein Ergebnis vor, wodurch die Ergebnisse dieser Überprüfung vom RH nicht bewertet werden konnten.
„Die Optik ist zumindest eigenartig, da die RH-Prüfung schon länger im Gang war. Der vorliegende Bericht zeigt die hohen Kosten dieses roten Prestige-Projektes auf. Die Frage, inwieweit die Leistungen der Teilnehmer in den Schulen tatsächlich verbessert werden, lässt sich auf Basis bloßer Umfragen schwer feststellen. Die FPÖ fordert daher, die Förderung in erster Linie an die Schulstandorte zu verlagern und die offenkundig problematische Einbeziehung der VHS einzustellen“, fasst Aigner die Haltung der FPÖ zusammen.
