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18. Juni 2015

Bericht über die Arbeitsgruppe Franz-Jonas-Platz

Langsam aber sicher setzen sich die Forderungen der FPÖ durch

Am 10.06.2015 fand wieder eine Sitzung der Arbeitsgruppe Franz-Jonas-Platz statt.

Leider haben auch diesmal nicht alle Fraktionen Interesse an dieser wichtigen Problematik gezeigt.
Wie immer glänzten die „Unabhängigen“ unter MAYRHOFER durch Abwesenheit.
Auch ÖVP-HOLAWATSCH, der gerne via Medien Forderungen kolportieren lässt, erschien nicht.

Begonnen wurde mit einem Bericht der Drogenkoordination, der sich, nach unserer Meinung, sehr stark von der öffentlichen Wahrnehmung unterschied.

Die FPÖ wies einmal mehr auf die Notwendigkeit einer praxisbezogenen Berichterstattung diesbezüglich hin, denn Schönreden zaubert die Probleme nicht weg.
Auch sollten allgemein verständlicher Begriffe verwendet werden (was sind „marginalisierte Menschen“?!).

Als positive Entwicklung kann die erhöhte Sauberkeit des Platzes durch den vorbildlichen Einsatz der MA 48 („Abfallwirtschaft, Straßenreinigung und Fuhrpark“) gesehen werden.

Ebenso erfreulich die spürbar erhöhte Polizeipräsenz (eine langjährige Forderung der FREIHEITLICHEN).

Wie die MA 17 („Integration und Diversität“) berichtete, soll nun eine sogenannte „Franz-Jonas-Platz-Charta“ geschaffen werden, um Verhaltensregeln für die Benutzung des Platzes festzulegen.

Dazu unsere ausdrückliche Forderung einer praktischen Umsetzung dieser Willensbezeugung, soll heißen, wenn Regeln nicht exekutiert werden sind sie wertlos.

Die MA 28 („Straßenverwaltung und Straßenbau“) teilt mit, dass der Fußgängerübergang zwischen Bahnhof und Passage um 2m verbreitert wird, um dem Fußgängerstrom gerecht zu werden.

Kritik kam seitens der Sicherheitsexekutive, die die „Dauereinrichtung“ der Buchflohmärkte (als politische Veranstaltungen angemeldet) bemängelte. Hiezu sei bemerkt, dass ein Stand von den GRÜNEN und der andere von einer unabhängigen Gruppe betrieben werden.

Im Detail ging es der Polizei um die genau im Fußgängerstrom befindlichen Tische und Bänke, die bei einer etwaigen Notsituation extrem hinderlich sind. Auch seien die Verantwortlichen nicht besonders kooperativ.

Zu einer weiteren FPÖ-Forderung, Video-Überwachung, meinte der Bezirksvorsteher, maßgebliche Stellen der Sicherheitsexekutive planen gerade die Umsetzung.

Wir werden sehen……………

Einiges hat sich also getan, erreicht ist aber noch lange nicht alles.


Wir FREIHEITLICHEN werden uns weiter für eine Steigerung von Sicherheit und Lebensqualität am Franz‑Jonas-Platz einsetzen.



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