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05. Oktober 2015 | Wahlen

Elefantenrunde: „Vier gegen HC Strache“

ORF/Puls4-Konfrontation zur Wien-Wahl zeigt auf, weshalb die FPÖ in den Umfragen nach oben stürmt.

„Vier gegen HC Strache“ hätte die Diskussion der Spitzenkandidaten zur Wien-Wahl eigentlich heißen müssen. Denn SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl, Grünen-Chefin Maria Vassilakou, NEOS-Spitzenkandidatin Beate Meinl-Rasinger und ORF-Wien Chefredakteur Paul Tesarek – eigentlich als Moderator vorgesehen - ließen keine Gelegenheit aus, der FPÖ das „Hetzer-Mascherl“ umzuhängen. ÖVP-Chef Juraczka blieb in der Debatte ebenso blass, wie seine Partei in den vergangenen fünf Jahren.

Hoffnungsloser Optimismus in der Asylfrage

Gestartet wurde die Konfrontation mit dem unvermeidlichen Thema Flüchtlingsstrom, in der HC Strache das Versagen der Politik in Bund und Land anprangerte: „Keiner weiß, wie viele Flüchtlinge nach Österreich gekommen sind und wie viele das Land in Richtung Deutschland verlassen haben.“ – Für Rot-Grün kein Problem, da sowieso alle Flüchtlinge berechtigte Asylwerber seien und jene, die in Österreich bleiben wollen, auch integriert werden könnten. „Dass sie nicht arbeiten dürfen, ist ein Unsinn“, stellte Bürgermeister Häupl das SPÖ-Anliegen klar.

Die Hoffnungslosigkeit dieses Unterfangens zeigte sich bereits in der folgenden Auseinandersetzung zur Situation der Integration in Wien. Hier gab es bei allen, bis auf Grünen-Chefin Vassilakou, die Einsicht, dass diese im Argen liege. Aber kein Grund für Rot-Grün hier Änderungen an ihrem bisherigen Kurs vorzunehmen, obwohl ihnen HC Strache vorwarf, mit den integrationsunwilligen Zuwanderern die hohe Arbeitslosigkeit in der Bundeshauptstadt weiter zu befeuern.

Keine Konzepte gegen Arbeitslosigkeit

Damit war das nächste Problem angeschnitten, die Rekordarbeitslosigkeit in Wien. Für HC Strache stellte diese am klarsten das Scheitern von Rot-Grün dar, weil diese nur eine Verdoppelung der Schulden zustande gebracht aber keine Arbeitsplätze geschaffen hätten. Weder Häupl noch Vassilakou konnten hier mit neuen Vorschlägen aufwarten, Juraczka und Meinl-Reisinger blieben dazu auffällig vage. Völlig ohne Konzept präsentierten sich Häupl und Vassilakou beim emotionsgeladenen Thema Verkehr, bei dem sie sich lediglich als Verteidiger der Ring-Sperren für Spaßdemonstrationen aller Art präsentierten.

Keine Bewegung bei SPÖ-Bürgermeister Häupl auch in der Koalitionsfrage: Alle kämen in Frage außer der FPÖ. Für eine Fortsetzung der SPÖ-dominierten Stadtpolitik biederten sich Grüne und NEOS sofort als Koalitionspartner an. Die ÖVP wolle sich, so Juraczka, dazu erst nach der Wahl entscheiden. Daher HC Straches Appell an die Zuseher: „Wer eine Veränderung in Wien will, der muss FPÖ wählen. Denn nur mit der FPÖ als stärksten Partei im Rathaus ist ein Kurswechsel zu einer Politik für die Bürger möglich!“


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