Rund 1.500 Soldaten befinden sich derzeit im sogenannten sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz, der durch den andauernden Asylantenansturm nötig wurde. Der Großteil von ihnen – fast 900 – ist im steirischen Spielfeld an der Grenze zu Slowenien stationiert. Abgesehen davon, dass auch das Heer dort nicht dazu eingesetzt wird, die Grenze vor illegaler Masseneinwanderung zu schützen, werden die Soldaten im Vergleich mit den Flüchtlingen auch extrem schlecht versorgt.
Die bisherige Bilanz des Hypo-Untersuchungsausschusses
Die erste Phase des Hypo-Untersuchungsausschusses ist nun abgeschlossen. Für den freiheitlichen Fraktionsobmann Gernot Darmann, der bei einer Pressekonferenz eine Bilanz zog, haben die Monate der Aufklärungsarbeit gezeigt, dass es ein aktives und passives Versagen bei den Aufsichtsorganen gegeben hat. Herausgearbeitet wurde auch, dass die FPÖ keineswegs als Einzeltäter für das Hypo-Desaster zur Verantwortung gezogen werden kann. In der zweiten Phase des Untersuchungsausschusses soll das Who is Who der rot-schwarzen Politnomenklatura vorgeladen werden. Laut Darmann wird es nun ans Eingemachte gehen.
Katastrophale Arbeitsmarktsituation in Österreich
Die Lage am österreichischen Arbeitsmarkt verschlimmert sich von Monat zu Monat. Zurzeit suchen über 410.000 Menschen einen Job. Die Tendenz ist seit Jahren stark steigend – Ende Jänner 2016 könnte bereits eine halbe Million Österreicher arbeitslos sein. Für die Freiheitlichen ist es höchste Zeit, ein Notwehrpaket für den österreichischen Arbeitsmarkt zu schnüren, um unter anderem auch den unkontrollierten Zugang zu diesem einzubremsen. FPÖ-TV hat den Sozialsprecher der FPÖ, Herbert Kickl, dazu interviewt.
Das FPÖ-TV-Magazin erscheint immer donnerstags pünktlich um 11 Uhr auf http://www.fpoe-tv.at und im YouTube-Kanal http://www.youtube.com/fpoetvonline.
