Am 07.04.2015 fand in der Bezirksvertretung wieder ein Umweltausschuss statt. Anwesend waren die SPÖ, FPÖ, Grüne, WIFF und Vertreter der Magistratsabteilungen. Die Unabhängigen unter Fr. Mayrhofer und die ÖVP glänzten wieder einmal mehr durch Abwesenheit.
Im Umweltausschuss stand unter anderem ein Antrag der GRÜNEN bzgl. „Beitritt zum Bodenbündnis als assoziiertes Mitglied" auf der Tagesordnung.
Bei der Diskussion stellten die SPÖ und wir FREIHEITLICHE fest, dass eine Mitgliedschaft aus rechtlichen Gründen als Bezirksvertretung nicht möglich ist (wie aus dem Manifest hervorgeht).
Nichtsdestotrotz erklärten wir uns bereit, für die nächste Sitzung rechtliche Beratung direkt aus dem Rathaus anzufordern, um hier eine Klärung herbeizuführen. Anscheinend haben die GRÜNEN voreilig gehandelt, anstatt gründlich zu recherchieren. Wenn man sich nämlich die Bedingungen durchliest, erkennt man, dass die Bezirksvertretung hier keine Bevollmächtigung dafür hat.
Interessant war auch die Frage unseres Klubobmannes Michael NIEGL, ob die GRÜNEN denn selbst Mitglied sind (was rechtlich durchaus möglich ist). Da kam von GRÜNEN-Bezirksrätin TUPY ziemlich verschnupft die Antwort: „Das ist nicht Gegenstand des Antrages und ich muss Ihnen dazu keine Antwort geben"!
Also gehen wir davon aus, dass die GRÜNEN keine Mitglieder sind.
Mit gutem Beispiel voran gehen, ist anscheinend nicht ihr Motto, eher „.....sollen es die anderen machen, wir brauchen das nicht.........".
