Jenewein: Klarstellung zur gestrigen Standkundgebung der FPÖ beim Erzherzog-Karl-Denkmal!

Wiederholt hat es gestern in einigen Medien die Darstellung gegeben, wonach in der Verbotszone am Heldenplatz eine "illegale Kundgebung" der FPÖ stattgefunden habe, die von der Polizei aufgelöst werden musste. Die Verwirrung dürfte eine Meldung der LPD-Wien auf Twitter ausgelöst haben, die ihren vornehmlich linken "Followern" den Eindruck vermitteln wollte, dass es sich bei der Standkundgebung um "Ballbesucher" gehandelt habe, die hier illegal gehandelt haben. Diese Darstellung ist falsch und hat dazu geführt, dass sowohl in der ORF-Sendung Wien-heute aber auch in der ZIB 1 von einer illegalen FPÖ Demonstration berichtete, die aufgelöst werden musste. Wir fordern heute eine klare und unmissverständliche Darstellung der LPD-Wien dazu, so heute der Landesparteisekretär der Wiener FPÖ, BR Hans-Jörg Jenewein.

Dazu sei festgehalten, dass diese Kundgebung der Wiener FPÖ selbstverständlich ordnungsgemäß angemeldet war und am 26.1.2015 im Zuge einer Besprechung in den Räumlichkeiten der LPD-Wien genehmigt wurde. Die Niederschrift mit der Aktenzahl A3/1320/2015 OZ1 hält wörtlich fest, dass die ursprünglich angemeldete Kundgebung auf folgende Örtlichkeit "modifiziert" werde: Heldenplatz, unmittelbar anschließend an das Erzherzog-Johann-Denkmal auf der Fläche bis zur Bühne der dort stattfindenden Veranstaltung.

Im Zuge der Standkundgebung wurden die freiheitlichen Teilnehmer, die allesamt keine Ballbesucher waren, vor Ort aufgefordert, die Transparente "umzudrehen", damit sich die Linksextremen durch die Aufrufe "Kein Gesinnungsterror" und "Meinungsfreiheit ist unteilbar" nicht provoziert fühlen. In weiterer Folge wurden die Transparente beschlagnahmt, die Standkundgebung jedoch NICHT behördlich aufgelöst. Warum die LPD-Wien über Twitter hier eine Falschmeldung lancierte und so den Eindruck einer illegalen FPÖ-Demonstration in den Raum stellte, ist bis jetzt schleierhaft. Wir ersuchen jedenfalls um Klarstellung, andernfalls werde diese Geschichte auf anderem Wege geklärt werden müssen, so Jenewein abschließend.