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10. April 2015

Jung: Frauenberger verschleudert Fördergeld für höchst zweifelhaften Verein

Unklare Trennung zwischen Verein und GesmbH bedarf rechtlicher Prüfung

ZARA kümmert sich nach eigenem Verständnis um die Dokumentation rassistischer Vorfälle gegenüber Zuwanderern aller Art. Dafür bekommt dieser Verein allein von der Stadt Wien wieder rund 52.000 Euro. Dazu kommen noch andere Geldgeber, vorwiegend aus dem öffentlichen Bereich, wie Ministerien.

An der Glaubwürdigkeit des aktuellen Berichts haben aber offenbar sogar die Verfasser Zweifel und relativieren deshalb - vermutlich um Rechtsfolgen zu vermeiden - gleich eingangs: "Dennoch können die BeraterInnen nicht garantieren, dass alle Informationen, die ihnen -von verschiedenen Seiten - zugetragen werden, der ‚Wahrheit‘ entsprechen. Die Interessen jener Person, die sich an die Beratungsstelle wendet, stehen an erster Stelle: Ihren Darstellungen wird Vertrauen und Verständnis entgegengebracht und ihre Aussagen werden ernst genommen."

Für den Integrationssprecher der FPÖ-Wien, LAbg. Mag. Wolfgang Jung bedeutet dies: "Es werden Anschuldigungen publiziert, die vorher keiner seriösen Überprüfung unterzogen wurden."

Jung kritisiert diese rechtlich und wissenschaftlich wenig seriöse Sammlung von Anschuldigungen, die allerdings ganz lukrativ sein dürfte. "Weil man bei den öffentlichen Förderungen offenbar so erfolgreich war, kam es zu einer Ausweitung des Geschäftsfeldes. Zusätzlich wurde deshalb im Vorjahr eine ‚gemeinnützige GmbH‘ - an sich schon ein seltsames Kostrukt - gegründet", und weiter: "Wie sich die gemeinnützige GmbH finanziert, habe ich noch nicht herausgefunden, interessant ist aber, dass sowohl Adressen als auch Telefon- und Faxnummern von beiden ident sind."

Ein gemeinnütziger Verein und eine GmbH ineinander verschmolzen? Wer hebt denn da bei Kontaktaufnahme am Telefon ab? Eine bezahlte Kraft der GmbH oder eine ehrenamtliche Mitarbeiterin? "Diese, sehr undurchsichtige Konstruktion, wird noch zu überprüfen sein! Zumal der Wert der Arbeit dieser selbsternannten Gesinnungspolizisten mehr als zweifelhaft ist", schließt der FP-Gemeinderat und stellt ausdrücklich fest, dass auch bei einer Nachfrage in der heutigen Ausschusssitzung keine aussagekräftige Antwort zur Kostentrennung gegeben wurde. Er verspricht diese und viele andere obskure Förderungen der Stadträtin auch weiterhin aufmerksam zu verfolgen.



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