Als `demokratiepolitische Schmierenkomödie´ bezeichnet Wiens FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp die von der rot-grünen Koalition beschlossene Untersuchungskommission zum Milliardengrab Krankenhaus Nord. „Hier machen sich die für den Skandal Verantwortlichen plötzlich selbst zum Pseudo-Ankläger“, erklärt Nepp. „Diese Vertuschungs-Aktion einer machtbesessenen und arroganten Rathaus-SPÖ erinnert an finsterste DDR-Zeiten.“
Dass auch die Grünen als schmähstade Statisten in dieser Koalition der Verlierer, die von einem Wahldebakel ins nächste schlittern, bei diesem frechen Täuschungsversuch an den Steuerzahlern mitspielen, passe ins Bild einer Stadtregierung, deren Zeit abläuft.
„Wenn der mögliche Häupl-Nachfolger Michael Ludwig glaubt, er kann mit dieser Vertuschungs-Kommission den Skandal-Rucksack KH Nord ablegen und so tun, als hätte er als jahrzehntelanger SPÖ-Grande nie von irgendetwas gewusst, täuscht er sich gewaltig“, so Nepp. Auch die Umbenennung des KAV in `Wien Kliniken´ werde nicht darüber hinwegtäuschen, dass das gesamte Wiener Gesundheitssystem unter rotem Missmanagement selbst ein Akutpatient sei. „Wenn man einen rostigen Tanker neu anstreicht, wird er trotzdem sinken. So wie diese rot-grüne Koalition untergehen wird“, meint Nepp.
Auch wenn die Wiener FPÖ Ludwigs „Selbstuntersuchungs-Kommission“ im Gemeinderat selbstverständlich nicht zugestimmt habe, werde sie alles tun, den Skandal tatsächlich restlos aufzudecken. „Schließlich hätte es ohne uns Freiheitliche als starke Oppositionskraft nie einen Rechnungshofbericht gegeben, der das wahre Ausmaß des Skandals sichtbar macht“, erklärt Nepp. Für Ludwig und Co. werde es jedenfalls sehr „unbequem“ werden.
