Nepp: Tschetschenen, die zur Kriegsteilnahme aufrufen, sofort abschieben

Seit Jahren ist Österreich begehrtes Ziel sogenannter Tschetschenischer Flüchtlinge. Regelmäßig fällt diese Gruppe durch Gewaltbereitschaft und kriminelle Handlungen auf – SPÖ und ÖVP ignorieren dieses Problem jedoch seit Jahren gekonnt. Die Stadt hofiert diese Menschen weiter, in dem großzügige Sozialleistungen ausbezahlt werden und das zuständige BMI schaut tatenlos zu, anstatt Aufenthaltsberechtigungen zu entziehen und Abschiebungen durchzuführen. Nun wurde, wie der Standard berichtet, eine tschetschenische TikTokerin auffällig, die in einem Video ihre Community zur Teilnahme am Krieg gegen die Ukrainer und auf Seiten Russlands aufforderte. „Die junge Frau nutzt das hohe Gut der Meinungsfreiheit, um zu Krieg und damit verbundener Zerstörung aufzurufen. Die Behörden müssen umgehend tätig werden, die Frau ausforschen und rasch abschieben. Die Stadt Wien hat sofort sämtliche Zahlungen an die Asylantin, die angegeben hat, vor angeblicher Verfolgung geflüchtet zu sein, einzustellen. Solche Personen haben jedes Recht darauf verwirkt, in Österreich leben zu dürfen und müssen unser Land ohne Wenn und Aber verlassen. Ein entschlossenes Auftreten ist unumgänglich, um nicht zum Zentrum von feindlichen Agitatoren zu werden“, verlangt der Wiener FPÖ-Chef, Stadtrat Dominik Nepp.