Das heute angekündigte Pilot-Projekt für Video Erklärungen bei Amtswegen in Türkisch und Arabisch ist für Wiens Freiheiheitlichen Landesparteiobmann Stadtrat Dominik Nepp ein weiteres Eingeständnis des Totalversagens in Sachen Integration durch die Sozialdemokratie.
„Anstatt für Zuwanderer ausreichend Deutschkursangebote bereitzustellen und Sozialleistungen an deren erfolgreiche Absolvierung zu koppeln und so für eine sichere Integration zu sorgen, ist die SPÖ auf der Ausländerpolitischen-Einbahnstraße unterwegs“, zerpflückt Nepp das Vorhaben der Rot-Pinken Stadtregierung.
„Die schrecklichen Vorfälle rund um die ermordete 13-Jährige „Leonie“ in der Donaustadt und dem Terroranschlag im vergangenen Herbst im Herzen Wiens sollten schon längst als Weckruf für die gescheiterte Zuwanderungspolitik in unserer Stadt sein“, mahnt Nepp und fordert die Stadtregierung unverzüglich auf, ihr Pilotprojekt zu stoppen und die gesamte Zuwanderungspolitik zu überdenken.
