In Wien will man den integrationspolitischen Bock zum Gärtner machen. Zuerst wird mit viel Steuergeld eine islamische Parallelstruktur aufgezogen, dann wundert man sich, dass die Integration nicht funktionieren kann und will die Situation mit Ethno-Quoten retten. Diese sollen dann auch in den katholischen Kindergärten zur Anwendung kommen.
Für den Klubobmann der Wiener FPÖ steht fest, dass am Anfang einer strukturierten Debatte eine eingehende Problemanalyse stehen muss - was sind die Ursachen für die heutige Katastrophe?
An erster Stelle steht für Nepp die überhastete und planlose Einführung des Gratis-Kindergartens vor der Wahl 2010: „Ein klassisches Wahlzuckerl, bei dem die SPÖ die Stadt Wien am falschen Fuß erwischt hat, weil jedem klar war, dass tausende Plätze fehlen würden und es in den bisherigen Einrichtungen auch gar nicht möglich sein würde, so viele Plätze – noch dazu mit entsprechend ausgebildetem Personal – zur Verfügung zu stellen.“ Um dieses Problem in den Griff zu bekommen, wurde ein Förderungsmodell für hunderte private Kindergruppen entworfen, bei dem die Qualität völlig nebensächlich und die Kontrollen entsprechend lasch waren.
„Die SPÖ, die sonst so gegen Private polemisiert, machte sich auf einmal abhängig von vielen, damals wie Pilze aus dem Boden schießenden privaten Betreibern“, fasst Nepp zusammen. Die Förderungen waren großzügig: Anschubfinanzierung, laufender Betrieb, Verwaltungskosten, die Anforderungen an das Personal war gleichzeitig unverantwortlich gering: In 90 Stunden konnte man sich im Schnellsiedekurs zum Kindergarten-Pädagogen – noch dazu in nicht-zertifizierten Einrichtungen – ausbilden lassen. Zudem war das pädagogische Konzept sehr einfach – der Download des Wiener Bildungsplanes reichte, um die Stadt zufrieden zu stimmen. Auch die Wiener ÖVP stimmte überall bereitwillig zu.
Damit jedoch nicht genug, denn die dringend notwendige Kontrolle hat nicht annähernd Schritt gehalten mit dem Anstieg von Vereinen, die Kindergärten betrieben. Auch die Zahl der Kontrollore, die bislang großteils arrivierte Träger geprüft haben, blieb gleich. „Förderskandale am laufenden Band waren die logische Folge“, so Nepp. Vor allem islamische Vereine nutzten den Kindergarten-Boom, um eine Gegengesellschaft zu etablieren, in dem sie die Möglichkeiten boten, muslimische Kinder in ihren eigenen Kindergärten betreuen zu lassen, was sich als völlig kontraproduktiv zur ursprünglichen Idee entpuppte.
Nepp fordert von der Stadt Wien, mit den großen privaten Betreibern schleunigst einen Plan entwickeln, wie man zusätzliche Plätze in diesen und in eigenen Einrichtungen schaffen kann. Nur so kann die Abhängigkeit von kleinen Privaten verringert werden. Parallel dazu müssen die Förderungsbedingungen und die Kontrollen verschärft werden. Auch hier wurde gepfuscht, weil die ursprünglich befristeten Förderungen für kleine Private auf unbefristet umgestellt wurden. Das erschwert es, die Bedingungen zu ändern. „Das Ziel muss sein, Plätze in qualitätsvolle Einrichtungen zu schaffen, die nicht nur der Aufbewahrung der Kinder dienen“, schließt Nepp.
