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06. März 2017

Nepp zu MA 69: Fordere sachliche Debatte

Günstige Grundstücke und Transparenz sind erforderlich

Der jüngste Rechnungshofbericht zur MA69 sorgt für Aufsehen. Der Rechnungshof hat Defizite im Bereich des Immobilienmanagements aufgezeigt. Klar ist aber auch, dass leistbares Wohnen günstige Grundstücke braucht, nun fordert der Wiener FPÖ-Klubobmann Dominik Nepp eine sachliche Debatte.

Einnahmen sind bei der Vergabe von Grundstücken eine sehr wichtige, aber nicht die einzige Kategorie, betrachtet Nepp die Causa unter der Fragestellung leistbaren Wohnens. Transparente sowie effiziente Vergabe- und Kontrollmechanismen seien allerdings zentral: Wenn städtische Grundstücke unter dem Verkehrswert abgegeben werden, dann kann das nicht en passant geschehen. Darüber müssen die im Rathaus vertretenen Parteien genau informiert werden.“ Hier sei SPÖ-Wohnbaustadtrat Michael Ludwig in der Pflicht. Es müsse streng kontrolliert werden, dass Kostenvorteile am Ende des Tages in vollem Umfang an die Bewohner weitergereicht werden: „Die Stadt hat schließlich kein Geld zu verschenken.

Hinsichtlich der Anwendung des Bieterverfahrens zeigt sich Nepp im Bereich des sozialen Wohnbaus skeptisch. Die Verkäufe von Kasernenarealen haben gezeigt, dass es dadurch zu Höchstpreisen kommt. Zu Höchstpreisen, für die Mieter von Sozialwohnungen am Ende aufkommen müssen.


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