„Dieses Video spricht eigentlich für sich selbst. Es zeigt jedoch ein Sittenbild, das wir von der FPÖ schon seit Jahren aufzeigen, jedoch immer bagatellisiert wird. Eines ist mit dem Video jedenfalls bewiesen: Die Wiener SPÖ steckt bis zum Hals im Salafisten-Sumpf. Und man muss eines deutlich sagen: Die Wiener Roten sind zur Salafisten Partei Österreichs geworden“, so der Wiener FPÖ-Chef, Vizebürgermeister Dominik Nepp, heute anlässlich der Premiere eines Videos, das diese Verstrickungen aufzeigt, in der Wiener Lugner City. In diesen Aufnahmen ist zu sehen, wie der SPÖ-Bezirksvorsteher von Favoriten gemeinsam mit SPÖ-LAbg. Al-Rawi eine Moschee besucht, in der u.a. gewaltverherrlichende und antisemitische Botschaften gepredigt werden. Das Video ist unter www.fpoe.at/radikalislam abrufbar.
Daher stellt Nepp drei ganz klar Forderungen:
1. „Ich gebe Bürgermeister und SPÖ-Wien Vorsitzenden Michael Ludwig 24 Stunden Zeit, den SPÖ-Bezirksvorsteher und Spitzenkandidaten Marcus Franz als Kandidaten zurückzuziehen. Wer Leute unterstützt, die zur Gewalt aufrufen, Juden und Ungläubige in die Hölle schicken wollen, den Dschihad verherrlichen, und Frauen verachten, hat in der Spitzenpolitik nichts verloren“, stellt Nepp klar. Der SPÖ-Kandidat sei ein Förderer des radikalen Islam. Er unterstütze die Gründung von Parallelgesellschaften und die Integrationsverweigerung. „Er ist eine Schande für die SPÖ, für Favoriten und für ganz Wien", stellt Nepp fest.
2. ÖVP Innenminister Nehammer ist gefordert, diese Moschee umgehend zu schließen und diese Imame auszuweisen. „Das sind Feinde unseres Staates, sie stellen die Scharia über unsere Gesetze. Also müssen sie sofort weg. Ich frage mich, warum die ÖVP hier so lange untätig geblieben ist“, sagt Nepp.
3. Es braucht ein sofortiges Verbotsgesetz gegen den politischen Islam. „Das jetzige Islam-Gesetz, dass Sebastian Kurz vor der FPÖ-Regierungsbeteiligung umgesetzt hat, ist zahnlos. Es braucht daher eine sofortige gesetzliche Handhabe gegen die Vorgänge in dieser Moschee“, so Nepp.
Der freiheitliche Bezirksobmann von Favoriten, LAbg. Stefan Berger kritisierte, dass die SPÖ mit solchen Moschee-Besuchen den Salafisten den roten Teppich ausrollt. „Da passt das Buch der Pflichtschullehrerin Susanne Wiesinger ins Bild, die die verheerenden Zustände an den Schulen aufgedeckt hat. Ich fordere SPÖ-Bezirksvorsteher Marcus Franz zum Rücktritt auf“, so Berger.
