Die Wiener FPÖ beantragt bei der heutigen Sitzung des Wiener Gemeinderates eine Aufklärungskampagne der Stadt Wien über die Verbrechen und Gefahren des Kommunismus. „Dem in Österreich vorhandenen Grundkonsens, dass diktatorische Regime, Antisemitismus und Strömungen in diese Richtung abzulehnen sind, liegt eine jahrzehntelange Bewusstseinsbildung zugrunde. Zu dieser Bewusstseinsbildung hat auch die Stadt Wien ihren Teil beigetragen, indem sie durch Förderprogramme sowie durch zahlreiche Initiativen Aufklärungsarbeit über die verbrecherische und menschenverachtende Zeit des Nationalsozialismus geleistet hat und nach wie vor leistet. Keine totalitäre und verbrecherische Ideologie darf in Österreich auf fruchtbaren Boden stoßen. Doch wie vergangene Wahlen in Graz oder Salzburg zeigen, erfreuen sich Vertreter der verbrecherischen Ideologie des Kommunismus an Stimmenzuwachs. Der Kommunismus hat weltweit etwa 100 Millionen Todesopfer zu verantworten. Er hat Hunger, Leid und Elend über große Teile der Erde verbreitet und sollte ausschließlich Platz in den Geschichtsbüchern finden“, so der Wiener FPÖ-Obmann, Stadtrat Dominik Nepp und FPÖ-Wien Klubobmann Maximilian Krauss.
„Der Wählerzuwachs für die Kommunisten scheint weniger darin begründet, dass tatsachlich eine wachsende Begeisterung für die Ideen und das Wirken des Kommunismus vorhanden ist, sondern vielmehr darin, dass es in Österreich ein unzureichendes Bewusstsein für die Verbrechen, Gefahren und oftmals auch antisemitischen Tendenzen des Kommunismus gibt. Der Kommunismus muss im kollektiven Gedächtnis verankert werden. Eine Aufgabe, die in erster Linie der Politik obliegt, weshalb auch die Wiener Stadtregierung unmissverständliche Signale senden und wirksame Maßnahmen setzen muss. Es ist notwendig hier für eine Sensibilisierung und Bewusstseinsbildung der Gesellschaft zu sorgen, um dem Kommunismus den Nährboden für seine totalitären Absichten zu entziehen“, bekräftigen Nepp und Krauss.
