Die jüngst aufgetauchten Reformpläne für den Wiener Spitalskonzern KAV sorgen vor allem in den eigenen Reihen der SPÖ für Verwirrung und Kritik. Demnach haben Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger und ihre Parteikollegin Finanzstadträtin Renate Brauner eine höchst komplexe und undurchsichtige Umstrukturierung des KAV geplant. Eine konkrete Stellungnahme hinsichtlich der Pläne fordert Vizebürgermeister Dominik Nepp: „Bemerkenswert, dass sowohl der grüne Koalitionspartner als auch die SPÖ-Spitze vor Wurt schäumen, da die Reformpläne wohl in Eigenregie der beiden Stadträtinnen erstellt wurden. Michael Ludwig scheint die Kontrolle über seine Stadträtinnen nun gänzlich entglitten zu sein. Gesundheitsstadträtin Frauenberger muss endlich ihre konkreten Pläne präsentieren. Es geistern bereits zu viele Informationen zur angeblichen Neustrukturierung des KAV herum“, so Nepp.
Sollte sich der Plan von Frauenberger und Brauner dahingehend bewahrheiten, dass man die Kontrolle im Aufsichtsrat ausschließlich aus den eigenen Reihen und somit ohne Opposition organisieren will, dann dürfen sich die Wiener Roten bereits jetzt auf starken Widerstand einstellen. „Die Erfahrung hat erschreckenderweise gezeigt was passiert, wenn die rot-grünen Koalitionspartner selbst die Kontrolle über ihre eigenen Projekte übernehmen. Die Folgen waren Chaos und finanzieller Ruin. Eine solche Form der politischen Kontrolle und Aufsicht führen nur in ein weiteres Debakel. Das haben sich die Wienerinnen und Wiener nicht verdient“, schließt Nepp.
