Stumpf gratuliert VP-Mahrer zu 10 Jahren ÖVP-Integrationspolitik

Der Landesparteisekretär der Wiener FPÖ, Michael Stumpf, gratuliert dem Landeschef der „neuen Volkspartei“ zu seinen Forderungen bezüglich der Deutsch-Probleme an Wiens Volkschulen. „Dank jahrelanger intensiver Bemühungen der ÖVP sprechen nur noch 19 Prozent der Wiener Volkschulkinder Deutsch. In manchen Schulklassen gibt es aber immer noch zwei oder gar drei Kinder, die sich miteinander auf Deutsch unterhalten können“, zeigt Stumpf das Problem der deutschsprachigen Parallelgesellschaft auf. Dieser Verdienst sei vor allem der ÖVP zuzurechnen, die – bis auf eine kurze Unterbrechung – seit fast auf den Tag genau elf Jahren die Verantwortung für Integration auf Bundesebene trägt. Seit Sebastian Kurz eigenhändig die Balkanroute geschlossen hat, haben nur 150.000 neue Migranten Asylantrag gestellt und sich in Österreich angesiedelt. „Aber weil die ÖVP hier wirklich sinnvolle Integrationsmaßnahmen gestellt hat und sich auch bei diesem Thema von der Europäischen Union hervorragend beraten lassen hat, funktioniert die Integration so gut“, weiß Stumpf. Besonders hervorzuheben sei hier die ideologische Achse zwischen der schwarz-grünen Bundesregierung und dem „Roten Wien“. „Die Bundesregierung sorgt dafür, dass täglich neue Migranten kommen, und Bürgermeister Ludwig scheut keine Kosten, damit sie auch bleiben“, erklärt Stumpf das Wiener „Erfolgsmodell Integration“.

Doch für eine endgültig gelungene Integration reiche es nicht, die Grenzen einfach unkontrolliert zu lassen, die Abschiebungen straffälliger Drittstaatsbürger auszusetzen oder das Kopftuchverbot für kleine Mädchen aufzuheben. „Nur weil die ÖVP seit Jahren alles tut, um Österreich zu einer All-Inklusive-Wohlfühlzone für Migranten zu machen, heißt das noch lange nicht, dass die Ziele von Schwarz-Grün erreicht sind“, erinnert Stumpf. „Damit sich auch die verbliebenen 19 Prozent der deutschsprachigen Kinder gut integrieren, braucht es noch einige Jahre ÖVP im Integrationsressort“, zählt Stumpf abschließend darauf, dass die ÖVP ihrem bisherigen Kurs treu bleibt.