CETA zu Deutsch: Das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen mit Kanada ist nicht nur der Vorbote von TTIP, sondern der Türöffner dafür, deshalb gilt es dieses zu verhindern. TTIP steht für transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft, es ist ein Handelsabkommen, welches seit 2013 durch die EU-Kommission im Auftrag der Mitgliedsländer mit den USA verhandelt wird.
Durch TTIP sollen Wachstum und Arbeitsplätze geschaffen werden, die Wirtschaft soll durch die Angleichung der jeweiligen Gesetze und Regeln beider Wirtschaftsregionen und die Stärkung von Investorenrechten, angekurbelt werden – so die Idee.
Die EU-Kommission verhandelt dieses Abkommen im Auftrag der EU-Regierungschefs, diese verlaufen jedoch undemokratisch, da die Verhandlungsdokumente geheim sind und NICHT offen gelegt werden!
Lediglich das EU-Parlament wird darüber informiert, ist jedoch zu Stillschweigen verpflichtet. NICHT informiert oder eingebunden werden die nationalen Parlamente.
Sollte dieses Abkommen ausgehandelt werden, darf das EU-Parlament dem vorliegenden Vertrag nur zustimmen oder ablehnen.
TTIP ist ein massiver Angriff auf alles, was uns wichtig ist:
- Soziale Sicherheit
- Demokratie
- Umweltschutz und nachhaltige Landwirtschaft
- Arbeitsrechte
Gewinner bei diesem Handelsabkommen sind nur die Konzerne auf beiden Seiten des Atlantiks.
Die Interessen hinter dem Abkommen sind:
- Hormonfleisch
- Klonrinder
- Chlorhühner
- Gentechnik
Auch in der Kosmetik wurden durch die EU bereits mehrere Chemikalien verboten, weil von ihnen eine Gefahr für die Gesundheit oder für die Umwelt ausgeht. Würde TTIP kommen, dann würden Kosmetika mit höchst umstrittenen Inhaltsstoffen, welche schon längst bei uns verboten wären, wieder in der EU verkauft werden ohne verpflichtende Kennzeichnung.
Bei uns hingegen gilt das Vorsorgeprinzip, welches in den USA ein Fremdwort ist. Tierversuche gehören in Amerika leider immer noch zum Standard. Durch TTIP würden hormonähnliche Substanzen und Nanopartikeln in unseren Kosmetikprodukten landen, welche lebensbedrohlich für Babys im Mutterleib oder heranwachsende Kinder und Jugendliche wären.
Gasgewinn durch Fracking wird in den USA massiv ausgeweitet, dabei wird mit hohem Druck eine Mischung Chemikalien und Wasser in das Erdreich, dadurch Boden und Trinkwasser verseucht werden könnten, gepresst. TTIP verspricht auch billige Gasexporte.
Etliche Umweltverbände lehnen Fracking ab. TTIP verursacht uns nur Verschlechterungen beim Arbeitsrecht, beim Umweltschutz, bei der Landwirtschaft und besonders bei der Demokratie.
Das Recht zum Beispiel auf eine Wahl von Betriebsräten für Gewerkschaften und von Tarifverhandlungen usw. hätten wir keines mehr. Der Arbeitnehmerschutz würde ausgehebelt werden.
Besonders gefährlich für Staat und Bürger wären die sogenannten Investoren Staatsklagen, welche durch TTIP ermöglicht werden sollen. Die konkurrierenden Märkte wären eine direkte Bedrohung. Würden Gesetze den Gewinn eines Konzerns beeinträchtigen, so könnte dieser zulasten der Steuerzahler auf Schadenersatz klagen. Durch Umweltgesetze, Einführung von Mindestlöhnen, höheren Steuern sowie Verbote einzelner Produkte würde eine Gewinnerwartung deutlich beeinträchtigt werden, daher sind Klagen vorprogrammiert. Diese Klagen würden übrigens nicht von normalen Gerichten verhandelt werden, sondern von einem Schiedsgericht bestehend aus drei Anwälten. Das Freihandelsabkommen würde die Steuerzahler teuer zu stehen kommen und die heimische Wirtschaft schwächen.
Versprechen über Wachstum, Wohlstand und neuer Arbeitsplätze sind nicht zu glauben.
Stopp dem US-Freihandelsabkommen – STOPP TTIP und CETA
