Verwundert zeigt sich der freiheitliche Klubobmann im Rathaus, Dominik Nepp, über das „Smart City Ranking“, das von Wien anführt wird. Schließlich liegt in der Bundeshauptstadt leider einiges im Argen und ist für den Freiheitlichen alles andere als „smart“. Alleine im Gesundheitssektor gibt es massiven Baustellen, die dringend behoben gehören. „Ich denke da an die elendslangen Wartezeiten in den Ambulanzen, das monatelange Ausharren auf wichtige OP-Termine, das immer noch unfertige Krankenhaus Nord sowie den KAV, in dem zigtausende Euro für Manager und Externe verpulvert werden, anstatt sie direkt in die medizinische Versorgung und die Aufstockung des Personals zu führen“, so Nepp.
Auch in Sachen Schuldenabbau und Konsolidierung der Stadtfinanzen tut sich in Wien nicht allzu viel. „Den vernichtenden RH-Bericht über die explodierenden Kosten für die Mindestsicherung – Wien ist zum Magneten für Asylberechtigte geworden, da sie bei uns teils ungeprüft die höchsten Leistungen erhalten - hat man anscheinend schon wieder vergessen und auch die Kredite im Schweizer Franken bzw. deren Abbau werden in keiner Weise debattiert“, erinnert Nepp an das finanzielle Debakel, auf das man mit immer weiteren Schulden reagiert, anstatt ernstgemeinte Sparziele auch nur anzudenken. Dafür lässt man die Bevölkerung bluten, in dem die Gebühren weiter steigen. Wirtschaftliche Impulse zur dringend notwendigen Belebung des Jobmarktes lassen auf sich warten, während die Arbeitslosigkeit nach wie vor auf einem Rekordhoch.
Gleichzeitig schaut man in Wien tatenlos zu, wie sich eine islamistische Parallelgesellschaft entwickelt und der politische Islam salonreif wird. Was sich in diversen muslimischen Vereinen, Kindergärten, Moscheen usw. abspielt, bleibt von den Verantwortlichen unkontrolliert. Erst wenn durch aufmerksame Bürger wieder einmal ein Fördergeld-Skandal aufgedeckt wird, kommt aus dem Büro des zuständigen SPÖ-Stadtrates Czernohorszky eine halbherzige Alibi-Reaktion. „Integration passiert in Wien nicht – stattdessen hofiert man Islamisten und lässt sie schalten und walten wie sie wollen. Anders lässt sich nicht erklären, warum es etwa immer noch die gratis Koranverteilungen gibt und man regelmäßig gegen unseren Antrag auf ein Verteilverbot gestimmt hat“, sagt Nepp.
Dass die Straßen Wiens zudem immer mehr zu einer einigen Großbaustelle verkommen, weil sich Vizebürgermeisterin Vassilakou einbildet, den Ansprüchen der Radlobby gerecht werden zu müssen, macht die Stadtpolitik auch nicht unbedingt smarter. „Die Liste der Verfehlungen, die die rot-grüne Stadtregierung zu verantworten hat, ist beispiellos. Wirklich smart wäre es, ein vernünftiges Budget zu erstellen, dass nicht nur von neuerlichem Schuldenmachen geprägt ist, dem Salafismus eine deutliche Absage zu erteilen, die Mindestsicherung nicht länger an Asylberechtigte auszuzahlen und das Gesundheitswesen wieder auf gesunde Füße zu stellen, damit die beste medizinische Versorgung für alle Wienerinnen und Wiener wieder gewährleistet ist“, fordert Nepp endlich vernünftige Reformen ein.
