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27. Juni 2016

Wiener Regierungsmannschaft glänzt durch Abwesenheit bei der Debatte zum Rechnungsabschluss

Nach nur knapp zwei Stunden Gemeinderatssitzung sind nur noch acht von 44 SPÖ- und zwei von zehn Grün-Abgeordnete anwesend

Es mag ja nachvollziehbar sein, dass Rot und Grün sich für ihren katastrophalen Rechnungsabschluss genieren, jedoch ist das keine Rechtfertigung dafür, weiterhin Arbeitsverweigerung zu betreiben und der Gemeinderatssitzung fernzubleiben, so der Wiener FPÖ-Klubobmann Dominik Nepp.

Während die Oppositionsparteien nahezu vollzählig anwesend sind, schaffen es die Regierungsparteien nicht einmal ein Fünftel ihrer Abgeordneten in den Sitzungssaal zu bewegen.

„Es ist eine Hohn gegenüber der hart arbeitenden Bevölkerung, wenn Rot und Grün zunächst im großen Stil misswirtschaftet und dann nicht den Mut aufbringt, sich ihrem eigenen Finanzfiasko zu stellen“, ist Nepp verärgert, der daran erinnert, dass die Stadträte und Abgeordneten für ihre politische Tätigkeit ein ordentliches Salär beziehen.

Der Rechnungsabschluss zeigt den Rekordschuldenstand der Stadt Wien auf, welchem die Stadtregierung mit Privatisierungen und Zwangspensionierungen begegnen möchte.

„Es ist an der Zeit, dass die Regierung endlich zu Arbeiten beginnt! Wenn die Koalitionsparteien aber sogar zu faul sind, um an der Generaldebatte teilzunehmen, dann fehlt leider der Glaube, dass ein Umdenken stattfinden wird“, so Nepp abschließend.


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